Pressemitteilung: DLW hinterfragt politische Neuausrichtung im Bundestag
Pressemitteilung: DLW hinterfragt politische Neuausrichtung im Bundestag
Steinhöfel, den 06.04.2025 – Mitglieder der Partei Deutsch-Land-Wirtschaft (DLW), welche 2024 als Reaktion auf die ergebnislosen Bauernproteste gegründet wurde, zeigten sich kritisch bei einer jüngst durchgeführten Onlineumfrage zum geplanten Sondervermögen für Rüstung, Investition und Klimaschutz. So drückten 82% der befragten Mitglieder ihr Unbehagen gegenüber der geplanten Kreditneuaufnahme des Bundes aus.
„Es ist schon erstaunlich, welche Blüten die politische Entwicklung in Berlin treibt: Wenn ein designierter Bundeskanzler entgegen aller Wahlversprechen das größte Schuldenpaket Deutschlands schnürt und damit nicht nur die Schuldenbremse reformiert, sondern teils sogar deinstalliert und all das auf dem letzten Drücker noch vom alten Bundestag beschließen lässt, sträubt sich das Rechtsempfinden unserer Mitglieder.“ kommentiert Vorstandsvorsitzender Benjamin Meise das Ergebnis der Mitgliederbefragung.
Die aktuelle Bundespolitik steht dabei dem Parteiprogramm der DLW, welches sich unter anderem für mehr Diplomatie in Krisengebieten und einem sparsameren Staatshaushalt ausspricht, diametral entgegen. „Während der Rest der Welt versucht, wieder für mehr Frieden zu sorgen, pumpt Deutschland von unseren Kindern und Enkeln geliehenes Geld in Rüstung und kaschiert dies mit Investitionen in die Wirtschaft und den Klimaschutz.“ ergänzt Vorstandskollege Thomas Essig und lädt enttäuschte Mitglieder der CDU ein, Mitglied bei der DLW zu werden.
