Stellungnahme zur Veröffentlichung „Hauptsache Subventionen für Bauern“ vom 18.07.24 in der taz durch Herrn Jost Maurin
Stellungnahme zur Veröffentlichung „Hauptsache Subventionen für Bauern“ vom 18.07.24 in der taz durch Herrn Jost Maurin
In seinem mit negativ wertenden Schlagzeilen versehenen Artikel fokussierte sich der Autor auf rudimentäre Teile unseres Programmes, beleuchtete gezielt vergangene Aktivitäten von nur zwei Parteimitgliedern, beschreibt sogar deren Äußeres, gibt ein Interview nur sehr verkürzt und tendenziös wieder und unterfüttert seine Aussagen mit diversen Angaben und Statistiken Dritter.
In der Summe malt er ein sehr negatives Bild von unserer Partei und unseren Mitgliedern. Liest man seinen Text, drängt sich einem der Eindruck auf, wir wären eine fremdenfeindliche Organisation klimaleugnender Subventionsempfänger. Wer uns kennt, weiß, dass dem wahrlich nicht so ist.
Dies finden wir natürlich sehr schade und einseitig dargestellt. Wir erkennen uns nicht in seinen Beschreibungen wieder und diese Art der Veröffentlichung weckt in uns Zweifel an der Objektivität des Verfassers und seiner Auftraggeber. Darüber hinaus stellt sich uns die Frage, wie hilfreich solche Texte in einem offenen demokratischen Diskurs sind. Führen sie nicht eher zur tieferen Spaltung der Gesellschaft?
Für die Zukunft wünschen wir uns wieder mehr Sachlich- und Tiefgründigkeit in echten Analysen. Schade, dass „Journalismus“ so verrohen muss. Der ein oder andere Bürger des öffentlichen Lebens mag jetzt schmunzelnd denken („Willkommen in meiner Welt!“). Aber bilden Sie sich selbst ein Urteil. Alle Dokumente von der Anfrage des Autors, über unsere fristgerechte Antwort, unser Programm und weitere Publikationen zum Thema finden Sie auf unserer Website.
Benjamin Meise, Vorsitzender DLW-Partei
dazugehöriger E-Mail-Schriftverkehr:
Sehr geehrter Herr Michele,
könnten Sie mir bitte für einen Bericht über die DLW folgende Fragen beantworten:
Stimmt es, dass Sie jahrelang Demonstrationen gegen „das System“ sowie die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie organisiert haben und mindestens einmal einem Reichsbürger-nahen Sänger (Herrn Krähe) eine Bühne geboten haben?
In einem Video im offiziellen Facebook-Kanal der Partei sagen Sie zum Beispiel: „Durch unkontrollierte Zuwanderung ist auch unser Land nicht mehr sicher. … Das muss endlich aufhören.“ Wie passt das zu der Tatsache, dass Deutschland der Europäischen Statistikbehörde zufolge 2021 beziehungsweise 2022 zu den europäischen Staaten mit den niedrigsten Mord- und Raubraten pro Einwohner gehörte?
Auf einer der von Ihnen organisierten Demos im Januar 2024 beschimpfte ein Politiker der Querdenker-Partei „die Basis“ der MOZ zufolge Teile der Regierung als „Parlamentsidioten“. Stimmt das?
Meinen Sie mit mit "das System" in „Das System ist am Ende“ die liberale Demokratie?
Besonders freuen würde ich mich, wenn Sie mir bis 12 Uhr antworten könnten.
-- Mit freundlichen Grüßen,
Jost Maurin
Redakteur
taz. die tageszeitung
Facebook: Jost Maurin Taz
Twitter: JostMaurinTAZ
taz Verlags- und Vertriebs GmbH
Friedrichstr. 21, 10969 Berlin
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg 92 HRB 14548
Geschäftsführer:innen: Aline Lüllmann, Andreas Marggraf
Sehr geehrter Herr Essig,
ich berichte über die DLW. Könnten Sie mir dazu bitte folgende Fragen beantworten?
1. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, Sie seien an einer Veranstaltung mit dem rechtsradikalen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, Klimawandelleugnung und Verschwörungsmythen beteiligt gewesen ("Bauern tot...").
2. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, Sie hätten in einem Video im Juli folgende falsche Behauptung verbreitet: „Es sind ja nur noch 15 Millionen Menschen, die Steuern bezahlen“.
Richtig ist ja: Laut Statistischem Bundesamt waren aber 2020 42,7 Millionen Menschen in Deutschland einkommenssteuerpflichtig. Und natürlich zahlt eigentlich jeder zusätzlich Mehrwertsteuer.
3. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, sie hätten den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin als "grünen Sack" beleidigt in einem anderen Video im Juni?
4. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, sie hätten wahrheitswidrig in dem Video behauptet, auf seine „Alimente“ als Ex-Minister müsse Trittin keine Steuern zahlen.
In Wirklichkeit müssen ja auch Ex-Minister ihre Pension versteuern. Besonders freuen würde ich mich, wenn Sie mir bis 12 Uhr antworten könnten.
--
Mit freundlichen Grüßen,
Jost Maurin
Redakteur
taz. die tageszeitung
Facebook: Jost Maurin Taz
Twitter: JostMaurinTAZ
taz Verlags- und Vertriebs GmbH
Friedrichstr. 21, 10969 Berlin
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg 92 HRB 14548
Geschäftsführer:innen: Aline Lüllmann, Andreas Marggraf
Sehr geehrter Herr Maurin,
vielen Dank für Ihre Anfragen an unsere Gründungsmitglieder und die Möglichkeit hierzu Stellung zu beziehen. Wir sind eine junge Partei beruflich voll eingebundener Unternehmer, die sich derzeit noch inmitten der Aufbauphase befindet. Bitte haben Sie daher Verständnis, dass die kurzfristige Beantwortung Ihrer Fragen im Detail innerhalb weniger Stunden durch uns nicht leistbar ist. Dies können wir bedarfsweise im August dieses Jahres nachholen.
Stattdessen erlauben Sie uns folgende grundsätzliche Aussagen:
1. Wie jede andere Partei auch, sind auch wir eine Mischung verschiedener Individuen mit unterschiedlichen Historien und auch kontroversen Meinungen. Nichts desto trotz ist es eben die demokratische Leistung von politischen Organisationen, wenn es gelingt, diese heterogenen Meinungen in eine zustimmungsfähige Form zu gießen. Beispielsweise haben wir in unserer Gründungssatzung in §2 beschlossen, dass unsere Partei das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wahrt.
2. Alle Menschen und damit auch unsere Mitglieder unterliegen einem steten Entwicklungsprozess. Niemand kann doch von sich behaupten, dass er in seinem Leben alles noch einmal 1:1 wiederholen würde. Daher interessiert uns vor allem das, was unsere Mitglieder heute leisten, heute denken und heute öffentlich äußern. Sollte es während der Mitgliedschaft zu unrechtlichen und parteischädigenden Verhalten kommen, so werden wir uns hiermit auseinandersetzen. Eine faire Aufarbeitung ist aber nicht nebenbei in einigen Stunden zu erledigen, sondern bedarf mehr Zeit. Zeit, die wir im Moment aufgrund oben genannter Gründe schwerlich entbehren können.
3. Ich denke, im Grundsatz möchten Sie Ihrer Leserschaft zeigen, aus welchem Holz die Macher der DLW gemacht sind. Hier stellen sich Fragen wie: Ist die DLW durch "rechts unterwandert"? Sind sie fremdenfeindlich? Würden Sie mit der AfD koalieren? Zur Beantwortung dieser Fragen, möchte ich Sie aber höflichst bitten, vor allem unser Parteiprogramm und Veröffentlichungen auf unserer Website und nicht vergangenene Äußerungen vereinzelter Mitglieder oder gar Nichtmitgliedern heranzuziehen. Denn es sind doch genau dieses Programm und diese Veröffentlichungen, welche die Essenz unseres demokratischen Abstimmungsprozesses widerspeiegeln und eben nicht individuelle Äußerungen.
4. Handlungen und Äußerungen von Menschen, die im öffentlichen Raum agieren, neigen oft dazu, polemisch, übertrieben und streitbar zu sein. Sie als Journalist wissen selbst am besten um den Bedarf des Außergewöhnlichen, um durch die Informationsflut hindurch ins Bewusstsein unserer Bürger zu gelangen. Daher ist hierbei die Goldwaage vielleicht nicht immer das zweckmäßigste Instrument zur objektiven Bewertung.
5. Oftmals sind es nur Wenige, die den Mut haben, das aussprechen, was viele denken. Und wenn uns die eine oder andere Meinung nicht schmeckt, so ist doch gerade das ein Zeichen von Tolleranz diese Unterschiede erst einmal zu anzuerkennen und im besten Fall zu ergründen und zu debattieren und eben nicht den Versuch zu unternehmen, diese in belastete Worthülsen oder in eine politische Ecke zu pressen.
6. Zu guter Letzt möchte ich Ihre werte Aufmerksamkeit auf unsere eigentlichen poltischen Anliegen lenken. Wir möchte gern bei unseren sachlich beschriebenen und politisch manifestierten Zielen bleiben. Es mag schnöde sein, aber es gehört eben auch zum Gesamtbild.
--
Mit besten Grüßen
Benjamin Meise
Vorstandsvorsitzender Bundespartei DLW
International Business Administration (M.Sc.) Landwirtschaftsmeister
c/o
Fürstenwalder Agrarprodukte GmbH Buchholz Buchholzer Dorfstraße 23
15518 Steinhöfel
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